Morgen: Blackout-Tag

Auch wenn es natürlich nichts bringt, wenn ein so kleines Licht im Interwebs wie Jörn Schaars feine Seite es tut, aber ich werde trotzdem am Web-Protest gegen ACTA teilnehmen. Morgen, am 18. Januar, wird mein Blog für mindestens 12 Stunden abgeschaltet. In dieser Zeit wird es nicht möglich sein, irgendeinen Link aufzurufen, der auf mein Blog führt und die RSS-Feeds sind abgeschaltet. Einzig Trackbacks kommen an, werden aber natürlich auch erst später sichtbar werden.

Gegen was wird denn da nun protestiert?

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement ist ein Abkommen von 39 Ländern, die einen gemeinsamen völkerrechtlichen Standard im Kampf gegen Online-Piraterie etablieren wollen. Hinter verschlossenen Türen haben die Initiatoren des Abkommens mit den potentiellen Partnerstaaten über die Ausgestaltung des Abkommens fast drei Jahre lang verhandelt. Herausgekommen ist ein Text, der offenbar so vage formuliert ist, dass man so ziemlich alles hineininterpretieren kann, schreibt die Digitale Gesellschaft.

Falls ACTA tatsächlich eingeführt wird, sprich die Hürde “Europaparlament” nimmt wie vorgesehen, werden Internetprovider letztlich dazu verpflichtet, den Datenverkehr ihrer Kunden genauestens zu überwachen. Denn im Sinne der so genannten “Störerhaftung” können die Provider bei einem Verstoß gegen des Urheberrecht durch einen ihrer Kunden mit in die Haftung genommen werden. Das könnte zum Beispiel bedeuten, dass sich jemand über einen T-Online-Anschluss ins Internet einwählt, einen wie auch immer gearteten Verstoß gegen das Urheberrecht begeht und sich dann der Rechteinhaber (zum Beispiel eine Filmgesellschaft) an T-Online wendet und sinngemäß sagt “Wenn Du uns nicht sagst, wer der Nutzer Loverboy-HS85 ist damit wir den verklagen können, dann verklagen wir halt Dich.”

Darüber hinaus sind auch reine Internetunternehmen im Fadenkreuz von ACTA. Wer nämlich zum Bruch des Copyrights aufruft, kann ebenfalls haftbar gemacht werden. Es ist vermutlich für einen jurakundigen Menschen nicht besonders weit hergeholt, die Bitte von Youtube als solch einen Aufruf zu sehen, doch bitte eigene Videos hochzuladen oder die Möglichkeit über die Suchmaschine Deines Vertrauens urheberrechtlich geschütztes, aber urheberrechtsverletztend genutztes Material finden zu können.

ACTA ist noch nicht beschlossen und es liegen noch längst nicht alle Details des Abkommens auf dem Tisch. Die paar Details, die schon an die Öffentlichkeit gedrungen sind, finde ich jedoch alarmierend genug, dass ich Jörn Schaars feine Seite morgen früh um vier Uhr für mindestens 12 Stunden abschalten werde. Hier wird dann nur ein kurzer Hinweistext zu sehen sein und vielleicht ein Countdown, wann die Seite voraussichtlich wieder online geht. Mal abwarten.

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